Am Wahltag öffneten in der Steiermark die meisten Wahllokale zwischen 7 und 8 Uhr und schlossen zwischen 12 Uhr und 14 Uhr. Wir haben uns angesehen, wo die einzelnen Parteien am meisten Stimmen bei den Gemeinderatswahlen am meisten gewonnen haben.
In diesen Gemeinden hat die ÖVP am meisten zugelegt
- Arnfels: +48,45%
- Köflach: +42,97%
- Lassing: +36,74%
- Geistthal-Södingberg: +36,16%
- Schwarzautal: +34,26%
In diesen Gemeinden hat die SPÖ am meisten zugelegt
- Bad Mitterndorf: +45,32%
- Eibiswald: +34,34%
- Turnau: +31,75%
- Zeltweg: +26,78%
- Passail: +25,19%
In diesen Gemeinden hat die FPÖ am meisten zugelegt
- Sankt Jakob im Walde: +23,78%
- Miesenbach bei Birkfeld: +22,79%
- Niederwölz: +17,17%
- Halbenrain: +14,43%
- Empersdorf: +8,20%
In diesen Gemeinden haben die GRÜNEN am meisten zugelegt
- Eggersdorf bei Graz: +13,35%
- Fürstenfeld: +11,24%
- Gleisdorf: +10,24%
- Sankt Marein bei Graz: +9,47%
- Hitzendorf: +8,25%
In diesen Gemeinden hat die KPÖ am meisten zugelegt
- Rottenmann: +5,93%
- Trofaiach: +4,65%
- Rosental an der Kainach: +4,38%
- Straden: +3,43%
- Kumberg: +3,13%
In diesen Gemeinden haben die NEOS am meisten zugelegt
- Ramsau am Dachstein: +11,26%
- Ludersdorf-Wilfersdorf: +10,06%
- Markt Hartmannsdorf: +9,20%
- Pölstal: +8,54%
- Bad Mitterndorf: +8,12%
Quelle: Land Steiermark
Der reguläre Wahltag wäre der 22. März gewesen. Der Wahltag musste allerdings in Folge der damals geltenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des COVID-19-Virus verschoben werden. Ein Sonderlandtag hatte zu Beginn der Krise die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aussetzung des Wahlverfahrens zum Gemeinderat 2020 einstimmig beschlossen. In einer begleitenden Entschließung des Landtages wurde die Landesregierung aufgefordert, „nach Wegfall der außerordentlichen Verhältnisse (insb. Schließung von Schulen und Geschäften, Reduzierung der Aktivitäten der öffentl. Verwaltung auf ein Minimum), zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus ehestmöglich einen neuen Wahltag festzusetzen.“
Insgesamt wurden schon bis zum 22. März 2020 92.974 Wahlkarten ausgegeben und haben 33.480 Wählerinnen und Wähler bei der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März 2020 gewählt. Alle Stimmen, die via Wahlkarten oder bei der vorgezogenen Stimmabgabe abgegeben wurden, behalten ihre Gültigkeit.
Wahlkarten für die steirische Gemeinderatswahlen
Die Wählerinnen und Wähler können diese ab 15. Mai 2020 beim Gemeindeamt, schriftlich oder mündlich bis Mittwoch, 24. Juni 2020 und nur mündlich bis Freitag, 26. Juni 2020, 12.00 Uhr, beantragen. Für eine Stimmabgabe mittels Wahlkarte bestehen sodann verschiedene Möglichkeiten:
Stimmabgabe mittels Briefwahl:
Übermittlung der verschlossenen und unterschriebenen Wahlkarte per Post oder Abgabe bei der auf der Wahlkarte bezeichneten Gemeindewahlbehörde. Die Wahlkarte kann auch in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde am Ersatz-Wahltag, dem 28. Juni 2020, innerhalb der festgesetzten Wahlzeit, abgegeben werden.
Stimmabgabe mittels Wahlkarte vor einer Wahlbehörde:
Sofern die Wahlkarte noch nicht verschlossen und/oder unterschrieben wurde, kann die Wählerin oder der Wähler nach Vorlage der Wahlkarte in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde ihre oder seine Stimme abgeben.
Die Auszählung der Briefwahl-Wahlkarten erfolgt am Sonntag, dem 28. Juni 2020, nach Schließung des letzten Wahllokales in der Gemeinde.
Meinungen zur steirischen Gemeinderatswahl
Mit dieser Festlegung des Wahltermins folgen wir nicht nur dem einstimmigen Beschluss des Landtages Steiermark, sondern auch dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der steirischen Gemeinden. Die Abhaltung von Wahlen gehört zu den Kernaufgaben einer Demokratie, das Wahlrecht ist ein hohes Gut! Wir werden alles Erdenkliche tun, damit bei der Durchführung der Gemeinderatswahl die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitglieder der Wahlbehörden bestmöglich vor einer COVID-19-Ansteckung geschützt sind. Es wird unter Einbindung von Bundes- und Landesstellen ein Hygiene-Leitfaden erarbeitet, der einen größtmöglichen Sicherheits- und Hygienestandard in jedem steirischen Wahllokal garantiert!
so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang:
Ziel ist es, durch eine baldige Abhaltung der Wahl möglichst schnell wieder für langfristige Stabilität und politische Handlungsfähigkeit in den Städten und steirischen Gemeinden zu sorgen, damit unsere Kommunen die negativen Auswirkungen der Corona-Krise gemeinsam mit Land und Bund bestmöglich bewältigen können. Entscheidend dabei ist, dass sich die Menschen bei der Ausübung ihres Wahlrechts sicher fühlen. Aus diesem Grund werden selbstverständlich alle nur möglichen Sicherheits- und Hygienevorkehrungen getroffen. Die Sicherheit der WählerInnen als auch der Wahlbehörden hat oberste Priorität. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Wahltermin noch vor dem Sommer sowohl im Sinne der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist.
Laut dem Präsidenten des Steirischen Gemeindebundes, LAbg. Bgm. Erwin Dirnberger, war bei den steirischen Bürgermeistern die Meinung eindeutig: Nahezu alle befragten Ortschefs wollten die steirische Gemeinderatswahl schnellstmöglich zu Ende bringen, da auch die Gemeinden in Folge der Krise vor großen Herausforderungen stünden. Nach der Wahl könne man sich dann ausschließlich den Problemen widmen, die in Folge der COVID-19-Krise für die Gemeinden entstanden sind und entstehen. Um hier nachhaltige Lösungen zu schaffen, wird es einen nationalen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und unseren Gemeinden brauchen können. Die Briefwahl sei in Zeiten wie diesen eine gute Möglichkeit ist, seine Stimme ‚kontaktlos‘ abzugeben.
Welches Risiko besteht durch Covid-19 für die Abhaltung der Gemeinderatswahl?
Der Infektiologe Robert Krause von der Med Uni Graz gibt Auskunft:
Die COVID-19 Neu-Infektionen in der Steiermark sind in letzter Zeit auf einem sehr niedrigen Niveau mit unter 10 Neu-Infektionen pro Tag. Die meisten dieser Neu-Infektionen treten derzeit in Pflegeheimen oder bei Gesundheitspersonal auf. COVID-19 Infektionen bei Personen außerhalb dieser Gruppen sind sehr selten geworden. Das Risiko für eine COVID-19 Infektion ist daher aus heutiger Sicht bei gleichbleibender Zahl der täglichen Neu-Infektionen unter Beachtung der derzeit gültigen Maßnahmen wie Einhaltung des Sicherheitsabstandes oder Tragen eines Mund-Nasenschutzes im öffentlichen Raum sehr gering, sodass die Abhaltung der Gemeinderatswahl noch vor dem Sommer bei Fortbestand der derzeitigen Bedingungen als günstig anzusehen ist. Die Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung der Abhaltung der Gemeinderatswahl im Herbst erscheint wesentlich höher. Dies insbesondere aufgrund der über den weitaus größeren zeitlichen Horizont hinweg nicht absehbaren Entwicklung der Infektionslage und nicht zuletzt aufgrund der von etlichen Experten geäußerten Annahme einer zweiten Corona- Infektionswelle mit einer möglicherweise additiven Grippewelle in diesem Jahresabschnitt.
Titelfoto: v.l. Bgm. Kurt Wallner, LH Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Anton Lang Bgm. Erwin Dirnberger / © Land Steiermark/Streibl
